Bundesgericht sagt Ja zu RBS-Depot in Bätterkinden

12.11.19

Der Regionalverkehr Bern-Solothurn RBS kann sein Depot-Neubauprojekt in Bätterkinden weiterverfolgen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Gemeinde gegen den Standorteintrag im Richtplan des Kantons Bern abgewiesen. 

Die Gemeinde Bätterkinden hatte in der Beschwerde dem Kanton vorgeworfen, die Gemeindeautonomie zu verletzen und die möglichen Standorte ungenügend abgeklärt zu haben. Das Bundesgericht hat nun beides verneint. Die Gemeinde sei ausreichend in das Verfahren einbezogen worden. Zudem seien „in allen Phasen eine Vielzahl objektiver Kriterien zur Anwendung  gelangt“. Daher erweise sich der gewählte Standort als ausreichend abgeklärt und es fehle auch nicht an der Prüfung von Alternativen. 

Der RBS braucht in Hinblick auf Angebots- und Flottenerweiterung an der Linie Bern-Solothurn ein neues Bahndepot.             IC Infraconsult war vom RBS im Vorfeld des Richtplaneintrags beauftragt worden, insgesamt 24 neue mögliche Standorte vergleichend zu beurteilen. Dies geschah mit Hilfe eines vorgängig festgelegten Kriterienkatalogs, der die fünf Dimensionen Bahnbetrieb, Finanzen, Raumplanung, Landschaft und Umwelt gleichgewichtig abdeckte. 

 

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